Hinweis: Am 5. Dezember 2022 ist das Offene Forum an diesen neuen Standort umgezogen.
Derzeit finden Sie hier, neben dieser Dokumentenübersicht, dieEinstiegseite. Die
Übersicht über neue Dokumente ist nun auf derEinstiegseite zu finden.
Die bisher am alten Standort vorhandenen Seiten werden nach ihrer
Überarbeitung folgen, ebenso weitere Seiten zu Einzelthemen.
Übersicht über die im Offenen Forum zur Verfügung stehenden Texte
zuletzt geändert am: 5. Dezembert 2022
Sprachfassungen
Grundlage für die Sprachenregelung der Europäischen Union (EU) ist Artikel 342 des
Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV)
[BG, CS, DA, ...].
Danach wird „die Regelung der Sprachenfrage für die Organe der Gemeinschaft
vom Rat einstimmig getroffen.“ Die Einzelheiten regelt die Verordnung Nr. 1
[1]. Die Regelung wird derzeit wie folgt umgesetzt:
Es gibt 24 Amtssprachen der Organe der Gemeinschaft: Bulgarisch, Dänisch,
Deutsch, Englisch, Estnisch, Finnisch, Französisch, Griechisch, Italienisch,
Irisch, Kroatisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Niederländisch,
Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch, Schwedisch, Spanisch, Tschechisch,
Slowakisch, Slowenisch und Ungarisch. Bezüglich der Arbeitssprachen gilt
innerhalb der EU-Kommission ein Dreisprachenregime aus Englisch, Französisch
und Deutsch [2].
Die drei Hauptarbeitssprachen sind Englisch, Französisch und Deutsch. In der Praxis
verwenden die Arbeitseinheiten der EU-Kommission bei der Veröffentlichung
von Vorstudien zur Produktgestaltung sowie –information nur Englisch, ebenso
bei der Herausgabe von Regelungsentwürfen – die Bandbreite der Arbeitssprachen
bildet dies nicht ab. Das Offene Forum kann dies nur in kleinem Umfange ausgleichen; auch
weil die für Diskussionen zur Verfügung stehende Zeit vielfach sehr
kurz ist. Soweit wie möglich werden englischsprachige Texte in das Deutsche
übersetzt. Übersetzungen in das Französische, die dritte
Hauptarbeitssprache der EU, können meist nur im Entwurf, und das auch nur für
Textteile zur Verfügung gestellt werden.
In der folgenden Dokumentenliste ist die Sprache des jeweiligen Dokumentes im allgemeinen durch
einen zweistelligen Buchstabenschlüssel angegeben:
• BG, CS, DA, ... : Angabe bei Netzstandorten,
über die Dokumente aufgerufen werden können, deren Sprache gewählt werden kann. Oft kann jede der
EU-Amtssprachen gewählt werden. Im Falle des Gälischen ist das Angebot an Dokumenten
jedoch eingeschränkt. • DE = Deutsch; •
EN = Englisch; • EO = Esperanto;
• FR = Französisch; • NL
= Niederländisch
Steht eine Sprachangabe in ()-Klammern, bedeutet dies, daß das Dokument nur teilweise in die
betreffende Sprache übersetzt ist. Beispiel „DE|EN|(FR)“
heißt: Text in Deutsch und Englisch sowie teilweise Französisch.
1. Übergreifendes
Übersicht zu den Schritten auf dem Weg zu neuen EU-Verordnungen und bisheriger Verlauf im Falle der Beleuchtung, Stand 11. Oktober 2019 [DE]
Übersicht über die Dokumente im Offenen Forum zum Thema Begrenzung gefährlicher Stoffe (BgSt), englisch RoHS, und die damit zusammenhängende Frage der Ersetzbarkeit von Leuchtstofflampen durch Leuchtdiodentechnik, Stand 27. Juli 2021 [DE][EN][FR]
2. EU-Regelungen
2.1 Übergreifendes
Bei der Umsetzung von EU-Produktvorschriften treten immer wieder Fragen zur Auslegung auf. Die Bekanntmachung der EU-Kommission C/2022/3637, auch bekannt als „Blauer Leitfaden“, ist hierfür als Leitfaden gedacht [DE][EN][FR].
2.2 Produktgestaltung
Richtlinien und Verordnungen mit Vorgaben zur umweltfreundlichen Gestaltung von Produkten
2.2.1 Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG (produktgruppenübergreifend)
Text der Verordnung, ergänzt durch ein Inhaltsverzeichnis [DE][EN][FR]
Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG), mit dem die Richtlinie in Deutschland in deutsches Recht umgesetzt wird [DE]
konsolidierte Fassung vom 24. Februar 2020 mit ergänztem Inhaltsverzeichnis [DE][EN][FR]
Berichtigung vom 11. Februar 2021 [DE] (unter diesem Datum gibt es eine Berichtigung nur für die deutsche und die dänische Sprache)
konsolidierte Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen [DE][EN][FR]
Arbeitshilfen
EU-Kommission: Häufig gestellte Fragen zur Auslegung der Rahmenrichtlinie 2009/125/EG und der auf ihr beruhenden Verordnungen, unter anderem der VO 2019/2020/EU (Stand vom April 2022 [EN]
Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes ZVEI (2. Version, März 2021) [DE]
Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes Lighting Europe (4. Version: 30. Juni 2020; mittlerweile nur noch gegen Geldzahlung zu erhalten) [EN]
2.2.7 Verordnung 2021/341/EU (gültig)
Änderungen an mehreren Verordnungen zu verschiedenen Produktgruppen, darunter die Verordnung 2019/2020/EU zu Beleuchtungsprodukten:
Verordnungen mit Vorgaben zur Produktinformation, vor allem der Energieverbrauchskennzeichnung. Die Originalrechtstexte sind hier jeweils durch ein vorangestelltes Inhaltsverzeichnis ergänzt.
2.3.1 Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung 2017/1369/EU (produktgruppenübergreifend)
Zu Auslegungsunklarheiten, Christoph Mordziol, UBA, Stand 3. Februar 2020) [DE|EN|(FR)]
Konsolidierung
Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen [DE][EN][FR]
Arbeitshilfen
EU-Kommission: Häufig gestellte Fragen zur Auslegung der Rahmenverordnung 2017/1369/EU und der auf ihr beruhenden Verordnungen, u. a. der VO 2019/2015/EU (Stand vom April 2022 [EN]
Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes ZVEI (2. Version, März 2021) [DE]
Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes Lighting Europe (4. Version: 30.6.2021; mittlerweile nur noch gegen Geldzahlung zu erhalten) [EN]
2.3.4 Verordnung 2021/340/EU (gültig)
Änderungen an mehreren Verordnungen zu verschiedenen Produktgruppen, darunter der Verordnung 2019/2015/EU zu Beleuchtungsprodukten:
Die Richtlinie 2011/65/EU macht Vorgaben zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (BgSt), englisch RoHS). Ergänzt wird sie durch Änderungsrichtlinien. In Deutschland erfolgte die Umsetzung durch die „Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten“ (ElektroStoffVO) [DE]. Weitere Informationen gibt es beim Bundesumweltministerium (BMUV) [DE].
2.4.2 Richtlinie 2011/65/EU (gültig)
Konsolidierte Fassung vom 1. April 2021 [DE][EN][FR]
2.4.3 Ausnahmeregelungen
Übersicht der EU-Kommission über die Ausnahmeregelungen, einschließlich ihres Gültigkeitsstatus und der eingereichten Ausnahmeanträge [EN]
2.4.4 Änderungen (gültig)
Richtlinien vom 13. Dezember 2021 zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU: Die EU-Kommission hat zwölf Richtlinien erlassen und am 24. Februar 2022 im EU-Amtsblatt veröffentlicht:
Studien zur Bewertung der sozioökonomischen Auswirkungen der Substitution bestimmter Lampen auf Quecksilberbasis, für die ab 2011 Ausnahmen gemäß Anhang III der EU-Richtlinie 2011/65 (RoHS) galten.
Arbeitshilfe mit der englischen Fassung und Übersetzung ins Deutsche [DE|EN]
Stellungnahme des Herstellerverbands Lighting Europe zu Auswirkungen eines frühen Aus' für Leuchtstofflampen (9. Juni 2020): Originalversion [EN]
Stellungnahme von Energimyndigheten und CLASP zu den Stellungnahmen Lighting Europes vom 20. Mai und 9. Juni 2020: Langfassung (12. Juli 2020) [EN]
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der Mitgliedstaaten sowie vorangestellte Übersichten über die kommentierten Fragen.
Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) (19. Januar 2018) [DE][EN]
Verband der Chemischen Industrie e. V. (VCI) (22. Januar 2018) [DE][EN]
Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (15. Januar 2018) [DE][NL][EN]
6. Entwürfe der EU-Kommission vom Juli 2018
Diese Texte mit Stand 3. Juli 2018 wurden von der EU-Kommission am 13. Juli 2018 bekanntgemacht. Sie dienten der dienststellenübergreifenden Konsultation zwischen den Generaldirektionen der EU-Kommission. Damit stellen sie nur einen Zwischenstand auf dem Weg zu neuen Regelungen dar.
6.1 Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
Die Entwürfe der EU-Kommission lassen nicht erkennen, welche Änderungen gegenüber den Entwürfen vom November 2018 vorgenommen wurden. Deshalb wurden diese Entwürfe in Teilen miteinander verglichen. Die folgenden Arbeitshilfen zeigen erste Ergebnisse dieser Vergleiche.
Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse dieser Vergleiche (Stand 19. August 2018) [DE|EN|(FR)]
Gemeinsame Vergleiche für die Entwürfe zu Produktgestaltung und –information
Änderungen in der Gliederung der Texte [DE|EN|(FR)]
Begriffsbestimmungen in Haupttexten und Anhängen [DE|EN|(FR)]
Vergleiche für den Entwurf zur Produktgestaltung
Haupttext: Änderungen in den Artikeln 1 und 3 bis 11 [DE|EN|(FR)]
Änderungen bei den Anforderungen an Stromeffizienz und (sonstige) Betriebseigenschaften [DE|EN|(FR)]
Theater-, Film- und Unterhaltungssektor: ACT, ALD, APAC, BFC, BSAC, CEPI, DTHG, FIAPF, IALD, MPA, OETHG, Pearle, PLASA, SLF, STEPP, Studio Babelsberg AG, VPLT (25. September 2018) [EN]
6.4 Diskussionstexte
Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (8. August 2018) [DE][NL][EN]
Betriebseigenschaften von Lichtquellen: Zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen SVM-Höchstwert; Diskussionstext von Peter Erwin, Juli 2018 [DE][EN]
7. Entwürfe der EU-Kommission vom Oktober 2018
7.1 Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie, im Falle der Regelungsentwürfe, vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse und eine durchgehende Seitennumerierung.
Produktgestaltung: Begründungstext, Haupttext und Anhang [EN]
Produktinformation: Begründungstext, Haupttext und Anhang [EN]
9. Entwürfe vom Dezember 2018
Die EU-Mitgliedstaaten stimmten am 17. Dezember 2018 im Regelungsausschuß einer neuen Verordnung zur Produktgestaltung mehrheitlich zu, und am 18. Dezember 2018 diskutierten sie mit der EU-Kommission über eine neue Verordnung zur Produktinformation.
9.1 Produktgestaltung
9.1.1 Sitzung
Tischvorlagen, digitalisiert und aufbereitet, mit Anzeige der Änderungen
10. Entwürfe der EU-Kommission vom Januar/Februar 2019
10.1 Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vom Offenen Forum ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
10.1.1 Produktgestaltung (Texte des Ausschußverfahrens)
Ausgangsdokumente: Begründungstext, Haupttext und Anhänge [EN]
Übersetzungsentwürfe: Haupttext und Anhänge [DE] [FR]
10.1.2 Produktinformation (Texte des Fachgespräches vom 21. Januar 2019)
Ergänzende Festlegung zur Produktinformation aus dem Fachgespräch am 31. Januar 2019 [EN]
10.2 Hintergrundinformationen
Hintergrundtext zu dem vorgesehenen Aus für die weitverbreiteten T-26-mm-Leuchtstofflampen, Stand 3. Mai 2019
Vortrag zu Kenngrößen und Werten (produktgruppenübergreifend) [EN]
12.5 Diskussionstext der EU-Kommission vom 10. Juni 2020
Der Text vom 10. Juni enthält Änderungen, die bezüglich der Regelungen zu Beleuchtungsprodukten keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem Text vom 20. Mai enthalten; die Änderungen betreffen vor allem Regelungen zu anderen Produktgruppen. Insofern sind die Stellungnahmen zum Text vom 20. Mai nicht veraltet.
12.5.1 Text der EU-Kommission zu allen Produktgruppen
Am 10. November 2020 verhandelten die EU-Mitgliedstaaten im Regelungsausschuß abschließend über eine Änderungsverordnung zur Produktgestaltung und stimmten dem Ergebnis am 11. November 2020 mehrheitlich zu. Am 13. November 2020 diskutierten sie mit der EU-Kommission über eine Änderungsverordnung zur Produktinformation. Die so entstandenen Dokumente liegen vor:
12.7.1 Originaltexte von Regelungsausschuß und Fachgespräch
Die von der EU-Kommission erstellten Originaltexte stehen nur ohne Inhaltsverzeichnis zur Verfügung und können bei der EU-Kommission heruntergeladen werden:
13. Entwürfe der EU-Kommission vom Dezember 2021 (delegierte Rechtsakte bezüglich der Begrenzung gefährlicher Stoffe)
13.1 Texte der EU-Kommission
Zu jeder der 12 Ausnahmen gibt es zwei Dokumente der EU-Kommission (also 24 Dokumente für jede Amtssprache). In den hier herunterzuladenden Dateien sind diese zu einem Dokument je Ausnahme zusammengefügt (also 12 Dokumente für jede Amtssprache).
Übersicht zu Fortbestand oder Auslaufen von Ausnahmen [DE|EN|(FR)]
14. Öffentliche Konsultationen auf EU-Ebene
14.1 Hintergrund
Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Rechts-vorschriften (EU-Ebene), unter anderem bei Folgenabschätzungen in der Anfangsphase [DE|EN]
14.2 Öffentliche Konsultation zur Folgenabschätzung in der Anfangsphase (26. Januar bis 23. Februar 2018)
Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktgestaltung [EN]
Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktinformation [EN]
Arbeitshilfe: Übersetzung ins Deutsche und vereinzelte Kommentierung [DE|EN]
14.3 Öffentliche Konsultation zu Produktgestaltung und -information bei sechs Produktgruppen, darunter Lichtquellen (13. Februar bis 7. Mai 2018)
14.3.1 Arbeitshilfe:
Allgemeine Informationen zu der Konsultation und Fragen zu Lichtquellen [DE|EN]
14.4 Öffentliche Konsultationen zu Produktgestaltung und -information bei Lichtquellen (Oktober/November 2018)
14.4.1 Arbeitshilfe
Erklärungen zum Verfahren und zum Fragebogen [DE|EN|(FR)]
14.5 Öffentliche Konsultationen zu Änderungsverordnungen bei Produktgestaltung und -information – Beleuchtungsprodukte und andere Produktgruppen (Oktober/November 2020)
Diese öffentliche Konsultation lief in der Zeit vom 6. Oktober bis 3. November 2020.
14.7 Öffentliche Konsultation zur Änderung von Verordnungen mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung bei Lichtquellen und weiteren Produktgruppen (Juli/August 2022)
Regelungsentwurf der EU-Kommission mit ergänztem Inhaltsverzeichnis [EN]
Arbeitshilfe: Auszüge zu Beleuchtungsprodukten [DE|EN|(FR)]
15. Diskussion im Offenen Forum EU-Regelungen Beleuchtung
15.1 Fachgespräch „Sachgerechte Regulierung von Beleuchtungsprodukten – Technische Aspekte der Beleuchtung in Gewerbe und Kommunen“ im Umweltbundesamt, Berlin (8. Juni 2016)
Überblick über Möglichkeiten für Modularität (Lichtmodule); Vortrag Thomas Klimiont, Siteco Beleuchtungstechnik GmbH [DE]
Hinweis: Die Ergebnisse des Gespräches werden nicht in einem separaten Protokoll veröffentlicht, sondern gingen in Hintergrundinformationen für ein weiteres Fachgespräch ein. Dessen Ergebnisse werden wir noch veröffentlichen.
15.3 Fachgespräch „Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen an Beleuchtung" (20. Oktober 2016)
Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen an Beleuchtung; vorab versandte Hintergrundinformationen des Umweltbundesamtes [DE|EN|(FR)]
Das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz – EVPG, mit dem die Rahmenrichtlinien zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG und 2005/32/EG in Deutschland umgesetzt wurden [DE]
Marktuntersuchung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten und zum Marktanteil von Leuchten mit fest verbauten ALEDs; Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (April 2016) [DE]
Kennzeichnung von Betriebseigenschaften: Erfahrungen zu Lampen aus der Beratung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (Juni 2016) [DE]
[1] Europäische Wirtschaftsgemeinschaft – Der Rat „Verordnung Nr. 1 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“ [BG, CS, DA, ...], ersetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 920/2005 des Rates vom 13. Juni 2005, die zuletzt durch die Verordnung 517/2013/EU geändert wurde (konsolidierte Version: [BG, CS, DA, ...] ).
[2] Bundesregierung [DE] ; abgerufen am 22. November 2022
[3] Ein Zugriff ist nur über einen gesondert einzurichtenden Zugang [BG, CS, DA, ...] möglich.